Pflegeleistungen der Pflegeversicherung

Definition Pflegeleistung der Pflegeversicherung

Mit dem Begriff "Pflegeleistungen" sind die "Leistungen der sozialen Pflegeversicherung" nach SGB I § 21a gemeint. Pflegeleistungen umfassen die im Falle einer Pflegebedürftigkeit beantragbaren Geld- oder Sachleistungen.


Um diverse Pflegeleistungen in Anspruch zu nehmen, muss zuerst eine Pflegestufe beantragt werden. Dies geschieht, egal ob es sich um eine evtl. Höhersetzung der Pflegeleistungen oder einen ersten Feststellungsantrag handelt, über die zuständige Pflegekasse. Die anschließende Prüfung der benötigten Pflegeleistungen erfolgt durch den MDK (Medizinischer Dienst) und ist für den Antragsteller vollständig kostenfrei. Zuerst ist festzuhalten, dass die Pflegestufe I erst ab einer täglichen Hilfeleistung von 90 Minuten gewährt wird. Doch natürlich sind auch Pflegeleistungen unter dieser Zeit möglich. Wird dies festgestellt, tritt die Pflegestufe 0 in Kraft. Hier werden die Pflegeleistungen oft in Form von der täglichen hauswirtschaftlichen Grundversorgung gewährleistet.



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Sollte der Eindruck entstehen, dass nach einer gewissen Zeit mehr Pflegeleistungen notwendig werden, kann ein erneuter Antrag (weitere Pflegeleistungen) gestellt werden. Ist dieser erfolgreich und Stufe I wird bewilligt, hat der Patient einen Mindestanspruch von Pflegeleistungen in Höhe von 90 Minuten. Hierbei müssen 46 Minuten auf die Grundpflege (Füttern, Waschen und evtl. Mobilität) fallen. Nicht nur diese Pflegeleistungen stehen zur Verfügung. Auch 225 € Pflegegeld und 440 Sachleistungen können neben den Pflegeleistungen geltend gemacht werden.

Wird der zeitliche Rahmen überschritten, können weitere Pflegeleistungen beantragt werden. Sobald drei Stunden tägliche Pflege (von zwei Stunden Grundpflege) benötigt werden, kann die Pflegestufe II und somit erweiterte Pflegeleistungen geltend gemacht werden. Das Pflegegeld erhöht sich neben den Pflegeleistungen auf 430 € und Sachleistungen auf 1040 €.

Wenn auch diese Pflegeleistungen nicht mehr auszureichen scheinen, kann Antrag auf die Pflegestufe III gestellt werden. Diese wird bewilligt, wenn Pflegeleistungen zu jeder Tageszeit notwendig sind, diese aber mindestens fünf Stunden (vier Stunden Grundpflege) in Anspruch nehmen. Wieder erhöhen sich nicht nur die Pflegeleistungen, sondern auch das Pflegegeld auf 685 € und Sachleistungen auf 1510 €.




Doch in manchen Fällen reichen auch diese Pflegeleistungen nicht aus: Dann tritt die Härtefallregelung in Kraft. Hierzu müssen mindestens zwei Pflegekräfte notwendig werden oder die benötigten Pflegeleistungen mindestens sieben Stunden überschreiten.

Das Recht der sozialen Pflegeversicherung deckt außer dem stationären Pflegebereich auch den häuslichen Pflegebereich ab. Daher sind neben den bei vollstationärer oder teilstationärer Pflege zu erbringenden Pflegeleistungen bei häuslicher Pflege die folgenden Pflegeleistungen vorgesehen:


1. Pflegegeld (Geld, mit dem der Pflegebedürftige selbst die Übernahme der Pflege durch Vertrauenspersonen wie Angehörige, Freunde oder Nachbarn eigenverantwortlich gewährleisten soll; in Spezialfällen wie Urlaub der Angehörigen erfolgt eine Kostenübernahme für eine Ersatzpflegekraft). Beim Pflegegeld, das einzig und alleine dem Pflegebedürftigen zusteht, handelt es sich nicht um Einkommen im Sinne des Paragraphen 10 des Einkommensteuergesetzes. Das Pflegegeld hat vielmehr die Funktion, die hauswirtschaftliche Versorgung sowie die Grundpflege des Pflegebedürftigen adäquat sicherzustellen.

2. Sachleistungen, die in der Pflege durch Fachpflegekräfte (ambulante Pflegedienste oder Einzelpflegekräfte) in häuslicher Umgebung bestehen. Als Basis hierfür dient ein Versorgungsvertrag, der zwischen der Fachpflegekraft und der jeweiligen Pflegekasse abgeschlossen wird.


3. eine Kombination aus Pflegegeld und Sachleistungen, die der individuellen Bedarfslage des Pflegebedürftigen gerecht wird.


Zuständigkeit und Novellierung der Rechtsgrundlage

Für die Pflegeleistungen ist die bei der jeweiligen Krankenkasse etablierte Pflegekasse zuständig (z.B. AOK-Pflegekasse, DAK-Pflegekasse, Barmer-Pflegekasse etc.). Die am 1. 7. 2008 in Kraft getretene Pflegereform brachte wichtige Verbesserungen der Pflegeleistungen mit sich.
 

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